Medienmitteilungen 2008 06.05.2011

Neues Atemschutzfahrzeug der Feuerwehr Oberdiessbach übergeben 27.11.2008

Feuerwehrkommandant Ueli Moser konnte am Mittwoch, 26. November 2008 zusammen mit den Stabsmitgliedern das neu ausgelieferte Atemschutzfahrzeug für die Feuerwehr Oberdiessbach in Empfang nehmen. Das Fahrzeug wurde von der ortsansässigen Firma Vogt AG nach den Bedürfnissen der Feuerwehr hergestellt und ausgerüstet. Das Atemschutzfahrzeug dient als Material- und Personentransporter und verfügt über eine zeitgemässe und moderne Einsatzeinrichtung. Das neue Fahrzeug löst den über 30jährigen Land Rover ab und wurde in rund zehn Monaten hergestellt. Am 13. Dezember 2007 hatte die Gemeindeversammlung hierfür einen Kredit über 140'000 Franken genehmigt.

Neue Gemeinderätin und neuer Vizepräsident in Oberdiessbach 06.11.2008

Im Gemeinderat Oberdiessbach nimmt ab 1. Januar 2009 wieder eine Frau Einsitz. Der Gemeinderat hat Susanne Nafzger auf Vorschlag der SVP für die restliche Amtsperiode bis 31. Dezember 2009 bestätigt. Susanne Nafzger übernimmt das Ressort Bildung, Kultur und Sport. Sie nimmt damit auch Einsitz in die Schulkommission für die Primarstufe und in die Turn- und Sportanlagekommission. Susanne Nafzger ersetzt Ueli Friedli, der aus beruflichen Gründen seinen Rücktritt auf Ende 2008 bekannt gab. Als neuer Gemeindevizepräsident und Gemeinderatsvizepräsident ab 1. Januar 2009 wurde Niklaus Hadorn (SVP) gewählt.

Voranschlag 2009 der Einwohnergemeinde Oberdiessbach 23.10.2008

Der vom Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2008 verabschiedete Voranschlag 2009 sieht erstmals seit langer Zeit einen kleinen Ertragsüberschuss von 9'500 Franken vor. Die Laufende Rechnung 2009 weist einen Gesamtaufwand von Fr. 17'840'300.00 aus. Der "Gewinn" entspricht 0,03 Steuerzehntel. Die Steueranlagen und Gebühren 2009 bleiben in der Höhe unverändert. Das Eigenkapital von Oberdiessbach beträgt zurzeit rund 4,56 Mio. Franken.
Gegenüber dem Vorjahresbudget sinken die Zahlungen in die kantonalen Lastenverteiler um voraussichtlich 263'000 Franken aufgrund der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Die periodischen Steuern werden im Vergleich zum Voranschlag 2008 aufgrund der Steuergesetzrevision um lediglich 48'000 Franken tiefer prognostiziert, da bereits heuer effektiv höhere ordentliche Steuererträge erwartet werden. Der Finanzplan sieht ab 2011 hohe Investitionen für die Schulraumerweiterung und den Neubau des Rasenspielfeldes Leimen vor, weshalb sich der Gemeinderat für 2009 und 2010 mindestens ausgeglichene Jahresbudgets zum Ziel gesetzt hat.
In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von insgesamt 1,17 Mio. Franken geplant. Davon betreffen 779'000 Franken die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen Abwasserentsorgung, Elektrizitätsversorgung und Feuerwehr. 391'000 Franken sind für Investitionen im Steuerhaushalt vorgesehen. Grössere Vorhaben 2009 sind die 2. Tranche in der Höhe von Fr. 335'000.00 für den Ersatz des Tanklöschfahrzeuges der Feuerwehr und Fr. 234'000.00 für Leitungs- und Schachtsanierungen der Abwasserentsorgung.

Rücktritt im Gemeinderat Oberdiessbach 23.09.2008

Ulrich Friedli, Ressortvorsteher Bildung, Kultur und Sport, tritt aus beruflichen Gründen auf Ende 2008 aus dem Gemeinderat zurück. Er übernimmt als Instruktor der Armee eine neue Funktion in Herisau. Ulrich Friedli gehört der SVP an und tritt ein Jahr vor Ende der Amtsperiode aus dem Rat zurück. Ulrich Friedli war auf 1. Januar 2002 in den Gemeinderat gewählt worden und wurde auf 2006 wiedergewählt. Als Bildungsvorsteher stand er bis vor Kurzem der Schulkommission für die Primarstufe vor und ist Delegierter in verschiedenen Gremien. Er ist zudem Vizegemeindepräsident und Vizegemeinderatspräsident von Oberdiessbach. Der Gemeinderat bedauert den Rücktritt. Gestützt auf das gültige Wahlreglement kann die SVP jetzt einen Wahlvorschlag einreichen.

Neues Einbürgerungsverfahren in Oberdiessbach 24.04.2008

Der Gemeinderat Oberdiessbach hat das gemeindeinterne Vorgehen für die Einbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen neu geregelt. Ab 1. Mai 2008 wird insbesondere die Verständigungsfähigkeit in einer schweizerischen Amtssprache gemessen. Einbürgerungswillige Personen müssen nachweisen, dass sie über genügend Sprachkenntnisse verfügen, um sich an einfachen Alltagsgesprächen beteiligen zu können. Das geforderte Sprachniveau entspricht der Stufe A2 nach europäischem Sprachportfolio. Weiter werden Grundkenntnisse über den politischen und gesellschaftlichen Staatsaufbau in der Schweiz verlangt. Die Gemeinde bietet in Zusammenarbeit mit einer externen Schule die entsprechenden Kursmodule an. Der Gemeinderat ist überzeugt, mit den neuen Vorgaben die Integration besser beurteilen zu können und das Einbürgerungsverfahren dadurch transparenter zu gestalten.

Jahresrechnung 2007 von Oberdiessbach im Plus 24.04.2008

Die Jahresrechnung 2007 schliesst bei einem Aufwand von 15,5 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 252'000 Franken ab, der dem Eigenkapital zugewiesen wird. Die Abweichung gegenüber dem Voranschlag, welcher einen Aufwandüberschuss von 266'000 Franken vorsah, entspricht 518'000 Franken oder 3,4 % bezogen auf den effektiven Gesamtaufwand. Das Eigenkapital beträgt neu 4,6 Mio. Franken, was knapp 16 Steuerzehnteln entspricht. Das positive Rechnungsergebnis ist hauptsächlich auf Mehrerträge gegenüber dem Voranschlag von 260'000 Franken bei den beiden aperiodischen Steuerarten Gewinn- und Kapitalsteuern von juristischen Personen und den Vermögensgewinnsteuern zurückzuführen. Zudem mussten 113'000 Franken weniger in den Lastenausgleich Sozialhilfe bezahlt werden als budgetiert. Der Buchgewinn von 349'000 Franken aus dem Verkauf einer Liegenschaft des Finanzvermögens wurde wie im Voranschlag vorgesehen mit zusätzlichen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen vollständig neutralisiert. Mit netto 0,94 Mio. Franken wurde 2007 insgesamt 27 % weniger investiert als im Budget vorgesehen. Dies ist in erster Linie auf die höheren Anschlussgebühreneinnahmen in den Spezialfinanzierungen Abwasser und Elektrizität zurückzuführen. Die Ausgaben konnten vollständig selber finanziert, die Schulden sogar von 3 auf 2 Mio. Franken reduziert werden. Mit 337'000 Franken war die Sanierung des Spezialtraktes in der Sekundarschulanlage der grösste Ausgabenposten. Die Jahresrechnung 2007 wird am 2. Juni 2008 der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.