Medienmitteilungen 2007 06.05.2011

Die Gemeindeversammlung in Oberdiessbach genehmigt alle Anträge 03.12.2007

An der gestrigen Gemeindeversammlung in haben die anwesenden 90 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger allen Geschäften zugestimmt. Das Budget 2008 wurde diskussionslos genehmigt, ebenso die Kredit-abrechnung über den Bau der Werkleitungen Wässermatte/Lindenstrasse. Für die Feuerwehr wird ein Atemschutzfahrzeug im Wert von 140'000 Franken angeschafft. Die Schülerinnen und Schüler der Primarstufe erhalten eine neue Informatikanlage mit 25 Arbeitsstationen. Die Versammlung hat auch der Sanierung der Werkanlagen im Gumiweg und der baulichen Umgestaltung der Strasse im Wert von insgesamt 840'000 Franken zugestimmt. Im Weiteren wurde die Sanierung des alten Sekundarschulhauses mit einem Baukredit von 773'000 Franken genehmigt und dem überarbeiteten Elektrizitätsversorgungsreglement zugestimmt. Die Versammlung hat die beantragten Kredite von insgesamt über 1,8 Millionen Franken allesamt diskussionslos genehmigt, sodass die Versammlung nach Fünfviertelstunden von Gemeindepräsident Hans Rudolf Vogt sichtlich zufrieden beendet wurde.

Voranschlag 2008 der Einwohnergemeinde Oberdiessbach 26.10.2007

Der vom Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2007 verabschiedete Voranschlag 2008 sieht einen Aufwandüberschuss von 213'000 Franken vor. Die Laufende Rechnung 2008 weist einen Gesamtaufwand von Fr. 16'382'800.00 aus. Das Defizit entspricht 0,7 Steuerzehnteln. Die Steueranlagen und Gebührenansätze 2008 bleiben unverändert. Das Eigenkapital von Oberdiessbach beträgt zurzeit rund 4,31 Mio. Franken. Die Hauptgründe für den budgetierten Aufwandüberschuss sind die gegenüber dem Vorjahresbudget um voraussichtlich 72'000 Franken angestiegenen harmonisierten Abschreibungen aufgrund der geplanten hohen Investitionen sowie die ansteigenden Zahlungen in die kantonalen Lastenverteiler (insbesondere in den LA Sozialversicherungen). Im Vergleich mit der Jahresrechnung 2006 steigen diese um voraussichtlich Fr. 144.00 (14 %) auf Fr. 1'160.00 pro Einwohner an. Die um 6,5 % gegenüber dem Vorjahresbudget höher prognostizierten Steuern vermögen diese Mehraufwendungen nicht zu decken. In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von insgesamt 2,458 Mio. Franken geplant. Davon betreffen 1,064 Mio. Franken die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen Abwasserentsorgung, Elektrizitätsversorgung und Feuerwehr. 1,394 Mio. Franken sind für Investitionen im Steuerhaushalt vorgesehen. Grössere Vorhaben 2008 sind die 1. Tranche in der Höhe von Fr. 500'000.00 der Sanierung bzw. des Umbaus der Liegenschaft Mattenweg 2 u.a. für den Umzug des Regionalen Sozialdienstes sowie die bauliche Sanierung des Gumiwegs inklusive Kanalisations- und Stromleitungen für insgesamt netto Fr. 787'000.00. Beide Verpflichtungskredite werden den Stimmberechtigten ebenfalls an der nächsten Gemeindeversammlung zum Beschluss unterbreitet.

Unwetterschäden vom Juli und August 2007 21.09.2007

Der Gemeinderat hat für Behebung der Unwetter-Schäden vom 21. Juli und 8. August 2007 zwei Kredite genehmigt. Am Diessbach werden der Langenegg- und der Julisgraben wieder instand gestellt. An der Kiese wird die Mauer im Uferbereich zwischen der Stalder AG und der Neopac repariert. Die Verbauungen an den beiden Gewässern kosten insgesamt 45'000 Franken. Weitere 15'000 Franken werden aufgewendet für den Wegaufbau der Diessbachgrabenstrasse und die Instandstellung der Entwässerungseinrichtungen.

Ortsplanung kommt voran 23.08.2007

Der kantonale Vorprüfungsbericht über die revidierte Ortsplanung Oberdiessbach liegt vor. Die federführende Amtsstelle bescheinigt der Gemeinde gute Arbeit. Die Unterlagen seien fachlich und gestalterisch von überzeugender Qualität. Mit dem breit abgestützten Planungsprozess wirke das Resultat dementsprechend glaubwürdig.
Die bereits im Mitwirkungsverfahren vorgeschlagenen neuen Bauzonen sind gemäss kantonaler Einschätzung grundsätzlich zulässig.
Neben untergeordneten Bereinigungen sind einzelne Grundsatzfragen über die Bauzonenvorschriften zu entscheiden. Der Gemeinderat hat bereits früher beschlossen, neue Bauzonen einzig in ordentliche Nutzungszonen einzuteilen. Auf Zonen mit Planungspflicht (ZPP) will der Gemeinderat generell verzichten, da sich dieses Instrument in der Vergangenheit als wenig praxistauglich erwies.
Der Gemeinderat bereinigt nun die Planungsunterlagen zusammen mit der kantonalen Fachstelle. Im Anschluss werden die Unterlagen mit einer Einsprachemöglichkeit öffentlich aufgelegt werden.

Feuerbrand in Oberdiessbach 29.06.2007

In Oberdiessbach sind weit über 100 Kern- und Obstbäume an Feuerbrand erkrankt. Laut dem amtlichen Feuerbrand-Kontrolleur sind 42 Baumbesitzer betroffen. Kontrolleur Martin Gerber hat in den letzten Tagen den Rundgang durchs Dorf abgeschlossen und die betroffenen Baumbesitzer informiert. Die erkrankten Bäume müssen gerodet und verbrannt werden. Die Rodungen werden derzeit geplant und dauern voraussichtlich bis in den Winter.

Verdachtsfälle auf Feuerbrand sind zu melden an Martin Gerber, Bowil, Tel. 031 711 33 46.

Jahresrechnung 2006 der Einwohnergemeinde Oberdiessbach 18.04.2007

Die Jahresrechnung 2006 schliesst bei einem Aufwand von 16,34 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von knapp 578'000 Franken ab, der dem Eigenkapital zugewiesen wird. Die Abweichung gegenüber dem Voranschlag, welcher einen Aufwandüberschuss von 138'000 Franken vorsah, entspricht 716'000 Franken oder 4,4 % bezogen auf den effektiven Gesamtaufwand. Das Eigenkapital beträgt neu 4,31 Mio. Franken, was rund 14 Steuerzehnteln entspricht.
Hauptverantwortlich für das erfreuliche Rechnungsergebnis sind die gegenüber dem Budget um 620'000 Franken (13,3 %) höheren Steuererträge. Nach Jahren mit stagnierenden Einkommens- und Vermögenssteuern von natürlichen Personen sind diese unerwartet um 455'000 Franken höher ausgefallen als im Vorjahr. Zudem sind die Beiträge in die kantonalen Lastenverteiler weniger stark angestiegen als befürchtet und liegen um 112'000 Franken unter dem Budgetwert. Ausserordentliche Buchgewinne aus dem Verkauf von Wertschriften des Finanzvermögens von 774'000 Franken wurden mit übrigen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen des Steuerhaushaltes vollständig neutralisiert, wobei der dafür notwendige (Rest-)Nachkredit von 474'000 Franken noch durch die Gemeindeversammlung genehmigt werden muss.
Mit 1,41 Mio. Franken entsprechen die Nettoinvestitionen 2006 ziemlich genau dem budgetierten Betrag. Sie konnten vollständig selber finanziert werden. Die grössten Ausgabenposten waren der Neubau des Kreisels beim Dorfeingang Süd mit den gleichzeitig vorgenommenen Werkleitungssanierungen für insgesamt netto 476'000 Franken sowie die Neuerstellung der Trafostation bei der Hoffmann Neopac AG für netto 295'000 Franken.
Die Jahresrechnung 2006 wird am 4. Juni 2007 der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.

Ortsplanung Oberdiessbach vor dem Abschluss 15.03.2007

Die Revisionsarbeiten an der Ortsplanung Oberdiessbach sind vorderhand abgeschlossen. Der Gemeinderat reicht den Zonenplan, das Gemeindebaureglement, den Verkehrsrichtplan und den umfassenden Erläuterungsbericht an den Kanton zur Vorprüfung ein. Die Gemeinde soll in den nächsten 15 Jahren moderat wachsen. Dazu werden neu 3,1 Hektaren Bauland eingezont. Weitere 3,1 Hektaren muss sich die Gemeinde als freie Kapazitäten im rechtsgültigen Zonenplan anrechnen lassen. Mit total 6,2 Hektaren Bauland unterschreitet der Gemeinderat die Vorgaben des Kantons, respektive der Region deutlich (7,9 ha, resp. 9,6 ha). Mit der Einzonung von Bau- oder Gewerbeland steigt der Wert der Parzellen über Nacht teilweise beträchtlich. Grundeigentümer, die durch Planungsmassnahmen zusätzliche Vorteile erhalten, sollen verpflichtet werden, 30 % des Planungsmehrwertes für öffentliche Zwecke zur Verfügung zu stellen. Der Gemeinderat will den finanziellen Planungsausgleich für Schulhäuser, Strassensanierungen und dergleichen verwenden. Die erhaltenswerten Objekte, wie beispielsweise Baumreihen und –gruppen oder Trockenwiesen und Teiche, wurden in den Zonenplan und im Baureglement aufgenommen. Für die Pflege und den Erhalt der Objekte kann der Gemeinderat in Zukunft finanzielle Abgeltungen entrichten. Die Lesbarkeit des Baureglementes wurde verbessert und der Inhalt entschlackt. Die wesentlichen öffentlichen Anliegen der Gemeinde sind mit messbaren Bestimmungen und klaren Kompetenzzuordnungen versehen. So wurde beispielsweise das Reklamewesen, der Energieartikel und der Abstand von den Gewässern neu geregelt. Die Wahl der Dachform soll in Oberdiessbach weitgehend frei werden. Mit dem Verkehrsrichtplan werden die Anliegen der Verkehrsteilnehmer mit der Siedlungsentwicklung aufeinander abgestimmt. Der Gemeinderat will die Verkehrssicherheit erhöhen und heutige Gestaltungsdefizite abbauen. Die Ortsdurchfahrt soll verbessert und Wohn- und Gewerbequartiere geordnet erschlossen werden. Das neue Rasenspielfeld soll bei der Ziegelei im Gebiet „Leimen“ realisiert werden. Der Gemeinderat beabsichtigt, den heutigen Standort im Diessbachgraben aufzugeben und eine neue Anlage mit Rasenspielfeld, Trainingsfeld und Garderobe zu planen. Nach der kantonalen Vorprüfung wird die Ortsplanung öffentlich aufgelegt. Der Gemeinderat beabsichtigt, die Revisionsarbeiten gegen Ende Jahr den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zum Beschluss vorzulegen.