Aus der Gemeindeversammlung

Sitzung vom 12.12.2016

Datum:
Uhrzeit:20.00 Uhr
Ort:Aula Sekundarschule Oberdiessbach

Traktandenliste

Protokoll

Beschlüsse

Kurzbericht zur Gemeindeversammlung Oberdiessbach
Montag, 12. Dezember 2016, 20.00 – 21.15 Uhr
in der Aula Sekundarschule Oberdiessbach

Anwesend: 81 Stimmberechtigte (3,1 %) von 2'576 Stimmberechtigen.

Geschäfte
1.  
Finanzplan 2017-2021.
 Orientierung
2. Budget 2017.
 Einstimmig genehmigt.
3. Schulraumplanung. Kreditabrechnung.
 Kenntnisnahme
4. Feuerwehrreglement. Genehmigung Teilrevision.
 Einstimmig genehmigt.
5. Bildung. Genehmigung einer 30%-Stelle.
 Einstimmig genehmigt.
6. Schülertransporte. Stellengenehmigung Chauffeure.
 Grossmehrheitlich bei 6 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen genehmigt.
7. Verschiedenes.  Informationen aus dem Gemeinderat

Traktanden

1.Finanzplan 2017-2021. OrientierungPDF 354 KB
Finanzplan 2017-2021PDF 11 MB
 
2.Budget 2017. GenehmigungPDF 616 KB
Budget 2017PDF 8 MB
ErfolgsrechnungPDF 2 MB
 
3.Schulraumplanung. KreditabrechnungPDF 69 KB
 
4.Feuerwehrreglement. Genehmigung TeilrevisionPDF 107 KB
FeuerwehrreglementPDF 228 KB
 
5.Bildung. Genehmigung einer 30%-StellePDF 156 KB
 
6.Schülertransporte. Stellengenehmigung ChauffeurePDF 78 KB
 
7.Verschiedenes
 
Aktenauflage
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 12. Dezember 2016 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf und können zusätzlich auf der Gemeindewebsite eingesehen werden.

Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.

Protokoll
Das Protokoll kann ab spätestens 22. Dezember 2016 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei sowie auf der Website eingesehen werden. Während der Auflage kann Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft im Informationsblatt Nr. 4/2016 vom November.

Alle Sitzungen durchsuchen