Medienmitteilungen 2015 30.12.2014

Das vom Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2015 verabschiedete Budget 2016 sieht ein Defizit im allgemeinen Haushalt von 233'700 Franken vor. Erstmals wurde das Budget nach dem für die bernischen Einwohnergemeinden ab 1.1.2016 vorgeschriebenen Harmonisierten Rechnungsmodell II (HRM2) erstellt. Die Erfolgsrechnung 2016 weist einen voraussichtlichen Gesamtaufwand von CHF 22'048'500 aus. Der "Verlust" entspricht 0,56 Steuerzehntel. Mit Ausnahme der Stromgebühren, welche deutlich gesenkt werden können, bleiben die Steueranlagen und Gebührenansätze unverändert. Der Bilanzüberschuss der Gemeinde beträgt nach Rechnungsabschluss 2015 voraussichtlich rund 6,77 Mio. Franken.

In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von insgesamt 2,19 Mio. Franken geplant, welche vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden können. Davon betreffen 811'000 Franken die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen Abwasserentsorgung, Elektrizitätsversorgung und Feuerwehr. 1,38 Mio. Franken sind für Investitionen im allgemeinen Haushalt vorgesehen. Davon ist fast die Hälfte der geplanten Ausgaben für die Sanierung und Umgestaltung von Gemeindestrassen vorgesehen.

Der Finanzplan 2016 – 2020 sieht bis und mit 2018 geringe Defizite von durchschnittlich knapp 300'000 Franken vor. Aufgrund von geplanten hohen Investitionen in Schul- und Sportanlagen steigen die Aufwandüberschüsse ab 2019 markant an und erfordern, sofern die Vorhaben von den Stimmbürger/innen an der Urne beschlossen werden, eine Steuererhöhung.

Verfasser: Thomas Reusser, Finanzverwalter

Am Samstagabend starben sieben Kühe und ein tragendes Rind in Bleiken auf einer Weide durch einen Blitzschlag. Die Tiere standen um 20.45 Uhr unter einem Baum zusammen, als der Blitz einschlug. Für die Tiere kam jede Hilfe zu spät, sie waren infolge des Schocks auf der Stelle tot. Laut Landwirt André Furrer hätte das Rind in zirka 10 Tagen ausgetragen, auch das Kalb war trotz sofortiger Entbindung vor Ort nicht mehr zu retten. Die Besitzerfamilie André und Silvia Furrer aus Bleiken ist tief betroffen. Die Tiere wurden heute Montag abtransportiert.

Oberdiessbach, 10. August 2015
Verfasser: Oliver Zbinden, Gemeindeschreiber

Die Jahresrechnung 2014 schliesst bei einem Aufwand von 24,1 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 643'000 Franken ab, der dem Eigenkapital entnommen wird. Es ist nach 2012 und 2013 das dritte Defizit in Folge.

Der nach der Fusion zwischen Oberdiessbach und Bleiken erste gemeinsame Voranschlag sah ein Defizit von 711'500 Franken vor, welches nun um 68'000 Franken leicht unterschritten werden konnte. Das Eigenkapital beträgt neu 7,18 Mio. Franken oder knapp 18 Steuerzehntel. Die Abweichung gegenüber dem Budget entspricht lediglich 0,4 % bezogen auf den effektiven Gesamtaufwand des Steuerhaushalts und wurde bereits in der Hochrechnung so prognostiziert.

Mit netto 2,19 Mio. Franken wurde 2014 um 27 % weniger investiert als im Budget vorgesehen. Grössere realisierte Investitionsvorhaben waren die Sanierung des Spezialklassentrakts in de rSekundarschulanlage (mit Installation einer weiteren Photovoltaikanlage) sowie die Erschliessung der neuen Einfamilienhäuser am Winkelmattweg. Zudem wurde der Neubau der Sportanlage Leimen abgeschlossen.

Die Investitionen konnten vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die Gemeinde ist nach wie vor schuldenfrei. Durch den Verkauf von Liegenschaften des Finanzvermögens wurden Buchgewinne von insgesamt 2,49 Mio. Franken realisiert, welche zusammen mit dem einmaligen Kantonsbeitrag für die Fusion von 556'000 Franken wie budgetiert mit übrigen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen neutralisiert worden sind.

Die Jahresrechnung 2014 wird am 8. Juni 2015 der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.

Gemeinderat Oberdiessbach 

Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 5. Januar 2015 die Beschwerde über die Enteignung im Kirchbühl abgewiesen. Die privaten Beschwerdeführer hatten den Quadratmeterpreis angefochten, der zuvor von der kantonalen Enteignungsschätzungskommission festgelegt worden war. Zudem hatten die Beschwerdeführer weitere Entschädigungen wegen des Wertverlusts der Restparzelle im Zusammenhang mit dem Strassenausbau gefordert. Das Bundesgericht hat auch diesen Beschwerdepunkte vollumfänglich abgewiesen und damit den vorinstanzlichen Entscheid des bernischen Verwaltungsgerichts bestätigt.

Die Überbauungsordnung für die Detailerschliessung wurde vom Bundesgericht bereits am 6. Oktober 2011 in letzter Instanz genehmigt.

Gegen das Baugesuch am Kirchbühl ist eine einzige Einsprache eingegangen, die mittlerweile zurückgezogen wurde. Der Überbauung steht damit nichts mehr im Wege und die Baubewilligung dürfte in Kürze erteilt werden.

Gemeinderat Oberdiessbach

"Neuer Werkhof für Münsingen - Oberdiessbach geht leer aus"

Im Bericht wird der geplante Verkauf des kantonalen Werkhofareals in Oberdiessbach erwähnt und der Wert der zum Verkauf stehenden Fläche mit 300‘000 Franken beziffert.

Bekanntlich beabsichtigt der Gemeinderat, auf der benachbarten eigenen Parzelle ein neuen Werkhof für 790‘000 Franken zu bauen. Die Gemeindeversammlung hat den dafür erforderlichen Kredit am 8. Dezember 2014 bereits genehmigt.

Um die Beträge richtig einordnen zu können: Bei den 300‘000 Franken handelt es sich um den Buchwert der über 13‘000 Quadratmeter grossen Kantonsparzelle und nicht etwa um den Verkehrswert.

Der Gemeinderat wird den neuen Werkhof wie geplant realisieren.

Gemeinderat Oberdiessbach

Am gestrigen Donnerstagabend blieb es in Oberdiessbach während 2 Stunden entlang der Strassen dunkel. Die öffentliche Beleuchtung schaltete sich wegen eines Fehlers in der Steuerungstechnik innerhalb der Trafostation Wässermatte nicht automatisch ein. Der fehlerhafte Kontakt wurde um 19.00 Uhr identifiziert und manuell behoben.

Gemeinderat Oberdiessbach