Aus der Gemeindeversammlung

Sitzung vom 14.06.2021

Datum:
Uhrzeit:20.00 Uhr
Ort:Aula Sekundarschule Oberdiessbach

Traktandenliste

Botschaft

Protokoll

Beschlüsse

Kurzbericht über die Gemeindeversammlung
Montag, 14. Juni 2021, 20.00-21.45 Uhr
Aula Sekundarschule Oberdiessbach

48 Stimmberechtigte anwesend (1,8 %)
 
Traktandenliste
  1. Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Oberdiessbach. Genehmigung und Kenntnisnahme Nachkredite
    Einstimmig genehmigt.

  2. Zone mit Planungspflicht Nr. 10 «Vogtareal». Beschluss über Änderungen Zonenplan und Baureglement
    Grossmehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

  3. Sonnenstrasse. Genehmigung Verpflichtungskredit für die Strassensanierung
    Einstimmig genehmigt.

  4. Verschiedenes

Traktanden

1.Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Oberdiessbach. Genehmigung und Kenntnisnahme Nachkredite
Finanzbericht 2020 mit JahresrechnungPDF 8 MB
Anhang zur Jahresrechnung 2020PDF 19 MB
 
2.Zone mit Planungspflicht Nr. 10 «Vogtareal». Beschluss über Änderungen Zonenplan und Baureglement
Änderung Zonenplan SiedlungPDF 392 KB
Änderung BaureglementPDF 84 KB
Erläuterungsbericht ZPP Nr. 10PDF 45 MB
Vorprüfungsbericht AGR ZPP 10PDF 6 MB
 
3.Sonnenstrasse. Genehmigung Verpflichtungskredit für die Strassensanierung
 
4.Verschiedenes
 
Botschaft zur GemeindeversammlungPDF 2 MB
 

Aktenauflage
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 14. Juni 2021 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf und sind auf der Gemeindewebsite einsehbar.

Schutz vor COVID-19
Die am Versammlungstag geltenden Massnahmen und Regeln sind vor Ort angeschlagen und zu beachten. Das gültige Schutzkonzept kann auf der Gemeindewebseite oder am Schalter der Gemeindeschreiberei eingesehen werden.
Es wird empfohlen, frühzeitig zur Versammlung zu erscheinen.

Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.

Protokoll
Das Protokoll liegt vom 24. Juni 2021 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.
Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft zur Gemeindeversammlung.
Der Gemeinderat

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