Schutzkonzept für die Durchführung der Gemeindeversammlung 05.11.2020

Aus der Gemeindeversammlung

Sitzung vom 07.12.2020

Datum:
Uhrzeit:20.00 Uhr
Ort:Aula Sekundarschule Oberdiessbach

Traktandenliste

Botschaft

Protokoll

Beschlüsse

Kurzbericht über die Gemeindeversammlung
An der Gemeindeversammlung Oberdiessbach vom 7. Dezember 2020 waren 43 Stimmberechtigte anwesend. Zur Beratung standen einzig die Finanzen der Gemeinde. Gemeinderat Roger Wisler präsentierte zum letzten Mal den Aufgaben- und Finanzplan sowie das nächstjährige Budget. Vom Finanzplan nahm die Versammlung zustimmend Kenntnis, das Budget 2021 wurde diskussionslos genehmigt. Der Gemeinderat rechnet für 2021 mit einem Aufwandüberschuss in Höhe von CHF 761'500. Bei den Einkommenssteuern 2021 wird aufgrund der Corona-Pandemie eine massiven Einbusse von 6,2 % gegenüber dem laufenden Jahr prognostiziert. Die Gemeinde bleibt dennoch schuldenfrei und kann das Defizit aus eigenen Mitteln decken.

An der Versammlung sind folgende Personen geehrt worden:
-    Beat Rindlisbacher, über 31 Jahre Feuerwehrdienst
-    Andreas Schindler, 25 Jahre Werkdienst Oberdiessbach
-    Peter Lüthi, 20 Jahre Werkdienst Oberdiessbach
-    Monika und Lorenz König, 20 Jahre Hauswarte an der Sekundarstufe I
-    Thomas Reusser, Austritt als Finanzverwalter nach 17 Jahren
-    Gaby Steinhuber, Austritt als Mitglied Schulkommissionen nach 11 Jahren
-    Hanspeter Schmutz, Gemeinderat, Austritt nach 10 Jahren
-    Roger Wisler, Gemeinderat, Austritt nach 7 Jahren.

Die Gemeindeversammlung dauerte von 20 Uhr bis 21.15 Uhr.

Nachstehend der Kurzbericht über die gestrige Gemeindeversammlung:

Traktanden

1.Aufwand- und Finanzplan 2021-25. Orientierung und Kenntnisnahme
Aufgaben- und Finanzplan 2021-2025PDF 12 MB
 
2.Budget 2021. Genehmigung
Budget 2021 VorberichtPDF 5 MB
Budget 2021 - Erfolgsrechnung - InvestitionsrechnungPDF 17 MB
 
3.Verschiedenes
 


Aktenauflage
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 7. Dezember 2020 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Schutz vor COVID-19
Es wird empfohlen, frühzeitig zur Versammlung zu erscheinen. An der Versammlung gilt Maskentragpflicht (wird kostenlos abgegeben), zudem werden die Kontaktdaten der Teilnehmenden aufgenommen. Für die Durchführung der Gemeindeversammlung gilt im Übrigen das Schutzkonzept vom 2. November 2020, welches unter www.oberdiessbach.ch heruntergeladen oder in der Gemeindeschreiberei eingesehen werden kann.

Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.

Protokoll
Das Protokoll liegt vom 17. Dezember 2020 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft zur Gemeindeversammlung.

Der Gemeinderat

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