Medienmitteilungen 2011 23.06.2011

In den letzten Tagen war Oberdiessbach von mehreren, teilweise längeren Stromausfällen betroffen. Die Unterbrüche verursachten Produktionsausfälle, vereinzelt sogar Schäden an elektronischen Anlagen und sind für alle Betroffenen letztlich ärgerlich.

Die Unterbrüche sind, soweit der Bauverwaltung Oberdiessbach bis heute bekannt, auf Störungen im vorgelagerten Netz der BKW zurückzuführen. Die Netzleitung der BKW begründet in einer ersten mündlichen Stellungnahme die Störungen wie folgt:

• Montag, 5. Dezember: Kurzschluss in der Unterstation Wichtrach vermutlich verursacht durch einen Vogel
• Dienstag, 6. Dezember: Eine Umschaltung infolge Unterhaltsarbeiten (Stangenersatz) verursacht eine Überspannung und schaltet ein Schutzrelais in der Zuleitung (Seite BKW) Oberdiessbach aus.
• Mittwoch, 14. Dezember: gleiche Ursache wie am 6. Dezember; das Schutzrelais wurde daraufhin deaktiviert.
• Freitag, 16. Dezember: Kurzschluss auf der Freileitung Wässermatte (Seite BKW) infolge des Sturms. Als Folge davon wurden weitere Endsicherungen in verschiedenen Trafo-Stationen ausgelöst und ausgeschaltet, wodurch die Wiedereinschaltung des Netzes erschwert wurde.

Durch die verschiedenen laufenden Unterhaltsarbeiten der BKW in der ganzen Region und der damit zusammenhängenden Umschaltungen ist offenbar das gesamte Netz instabil. Gemäss Aussagen der Netzverantwortlichen der BKW soll die Versorgungssicherheit der Gemeinde Oberdiessbach in den nächsten zwei Jahren durch Sanierungen und der Verkabelung von Freileitungen verbessert werden. Die Gemeinde hat von der BKW eine schriftliche Stellungnahme zu den verschiedenen Stromunterbrüchen verlangt.

Der vom Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2011 verabschiedete Voranschlag 2012 sieht eine Steuererhöhung von 1,54 auf 1,58 vor. Die Revision des kantonalen Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich FILAG bringt für Oberdiessbach ab 2012 eine Mehrbelastung in den nächsten Jahren von voraussichtlich 298'000 Franken oder 0,8 Steuerzehntel pro Jahr mit sich. Die Steuererhöhung soll rund die Hälfte der prognostizierten Mehrbelastung ausgleichen. Aufgrund des FILAG wäre 2012 einmalig die Anhebung der Steueranlage auf 1,62 abschliessend durch den Gemeinderat möglich gewesen. Diese Möglichkeit wurde nicht ausgeschöpft, weil die Gemeinde über ein Eigenkapital von zurzeit rund 8,07 Mio. Franken verfügt und sich die FILAG-Auswirkungen in diesem Umfang erst noch bewahrheiten müssen. Die Laufende Rechnung 2012 weist bei einem Gesamtaufwand von 19'305'100 Franken trotz der Steueranlagenerhöhung ein Defizit von 154'500 Franken aus. Durch die kantonale Steuergesetzrevision sinkt der jährliche Steuerertrag für die Gemeinde voraussichtlich um rund eine Viertelmillion Franken. Bei den Spezialfinanzierungen können die Abfallgrund- und Containergebühren, die Verbrauchsgebühren Abwasser, die Strom-Netznutzungsentgelte sowie die Feuerwehrersatzabgabe reduziert werden.

In der Investitionsrechnung sind Nettoinvestitionen von insgesamt 3,76 Mio. Franken geplant. Davon betreffen 367'000 Franken die gebührenfinanzierten Spezialfinanzierungen Abwasserentsorgung, Elektrizitätsversorgung und Feuerwehr. 3,39 Mio. Franken sind für Investitionen im Steuerhaushalt vorgesehen, wobei der Hauptanteil auf den heuer begonnenen Neubau des Sportplatzes Leimen entfällt.

Die Gemeinderäte von Oberdiessbach, Bleiken, Herbligen und Oppligen wollen die Feuerwehr auf 1. Januar 2012 zusammenschliessen.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Feuerwehr und Behörde hat die Fusion innerhalb eines Jahres gründlich abgeklärt und den Gemeinden den Zusammenschluss im Sitzgemeindemodell vorgeschlagen.

Die neue „Regiofeuerwehr Oberdiessbach“ wird rund 120 Feuerwehrangehörige aus allen beteiligten Gemeinden umfassen und basiert auf den Magazinen in Bleiken, Oberdiessbach und Oppligen. Die Magazine in Aeschlen und Hebligen sollen auf Ende Jahr geschlossen werden.

Für die Feuerwehrbelange wird neu eine regionale Feuerwehrkommission mit Vertretern aus den vier Gemeinden eingesetzt.

Die neue Wehr erhält von der kant. Gebäudeversicherung einen einmaligen Beitrag in Höhe von voraussichtlich rund 280'000 Franken. Mit der gemeinsamen Feuerwehr werden die heute in den vier Gemeinden unterschiedlichen Wehrdienstersatzabgaben von 12,25 bis 18 % einheitlich auf 12 % festgesetzt. Die gemeinsame Feuerwehr wird über einen hohen Ausrüstungsstand verfügen und erfüllt die neuen Vorgaben der kantonalen Gebäudeversicherung.

Der Übertragungsvertrag und die Reglemente werden jetzt der Gebäudeversicherung zur Prüfung eingereicht. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Oberdiessbach, Bleiken, Herbligen und Oppligen entscheiden an den kommenden Herbstversammlungen über den Feuerwehrzusammenschluss.

Weitere Infos und ausführliche Unterlagen unter www.rfwo.ch.

Gemeinderätin Susanne Nafzger durfte am Freitag, 26. August 2011 zusammen mit Peter Lüthi von der Werkequipe ein neues Gemeindefahrzeug in Empfang nehmen. Der Mazda wurde von der Bahnhofgarage Lüthi an die Gemeinde ausgeliefert.

Der neue Geländewagen mit offener Pritsche dient im Unterhalt des seit der Gemeindefusion mit Aeschlen weitläufigen Gemeindegebiets. Das Fahrzeug wird ganzjährig für die anfallenden Weg- und Instandhaltungsarbeiten in Aeschlen und Oberdiessbach eingesetzt und ergänzt die bereits eingesetzten zwei Fahrzeuge.

Auf dem Bild von links nach rechts: Hansjörg Lüthi, Walter Lüthi (beide Bahnhofgarage), im Fahrzeug Peter Lüthi (Werkequipe Gemeinde), Susanne Nafzger (Gemeinderätin) und Martin Oester (Bauverwaltung).

Netznutzungstarife
Im Rahmen der obligatorischen jährlichen Neuberechnung der Netznutzungstarife senkt die Elektrizitätsversorgung Oberdiessbach die Netznutzungspreise pro kWh ab 1. Oktober 2011 um durchschnittlich über 12 %.

Nach den Preiserhöhungen per 1.10.2008, respektive 1.10.2010 können erstmals seit der Teilliberalisierung des Strommarktes die Netznutzungspreise reduziert werden. Hauptgründe für die Preisabschläge sind tiefere Netznutzungskosten, welche an den Betreiber des vorgelagerten Netzes bezahlt werden müssen sowie die generell
gute Finanzlage der EVO.

Je nach Kundensegment fallen die Netzpreissenkungen höher oder tiefer aus. Am stärksten von der Reduktion profitieren die Gewerbe- und Haushaltkunden. Aber auch für die Grossbezüger wird der Tarif spürbar sinken. Während bei den unterbrechbaren Anlagen mit separatem Zähler nur die Grundpreise reduziert werden konnten, die Verbrauchspreise jedoch etwas angehoben werden mussten.

Elektrizitätstarife
Die Preise für die elektrische Energie bleiben vorderhand gleich, da die Einkaufsgebühren bei der BKW FMB Energie AG unverändert sind.

Die Stromtarife werden per 1. Oktober 2012 wieder neu überprüft.

Per 1. Januar 2012 ebenfalls reduziert werden von der Swissgrid die Systemdienstleistungen von 0.77 auf 0.46 Rp./kWh sowie vom Bundesrat die kostendeckende Einspeisevergütung von 0.45 auf 0.35 Rp./kWh. Hingegen wird neu eine Bundesabgabe zum Schutz der Gewässer und Fische von 0.10 Rp./kWh eingeführt.

Der Gemeinderat Oberdiessbach hat das ehemalige Schulhaus Aeschlen für 780'000 Franken an eine junge Familie aus der Region verkauft. Das Schulhausgebäude und die Nebenbauten gehen zusammen mit der gegenüberliegenden Wiese auf 1. Juli 2011 an die neuen Besitzer über. Auf die Ausschreibung im Februar 2011 sind über 40 Anfragen eingegangen.

Das bernische Verwaltungsgericht hat die gemeinsame Beschwerde einer Erbengemeinschaft und einer Einzelperson gegen die Erschliessung der Überbauungsordnung Kirchbühl mit Entscheid vom 31. Mai 2011 abgewiesen.
Die Beschwerdeführer müssen die Verfahrenskosten von 3'000 Franken tragen.

Die Erschliessung über den Lärchenweg ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts geeignet und erforderlich, um die geplante Überbauung zu realisieren. Das öffentliche Interesse an der Erschliessung über den Lärchenweg überwiegt das private Interesse der Beschwerdeführenden. Der Entscheid kann von den Beschwerdeführern noch vor Bundesgericht angefochten werden.

Das Überbauungsprojekt am Kirchbühl umfasst 18 Terrassenhauseinheiten und sechs weitere individuelle Baufelder.

Gemeindepräsident Hans Rudolf Vogt begrüsste an der Frühlingsgemeindeversammlung 47 Bürgerinnen und Bürger. Das entspricht gerade mal 2 % der Stimmberechtigten. Entsprechend rasch waren die vier Traktanden in 45 Minuten abgehandelt.

Die Rechnung 2010 wurde diskussionslos genehmigt, ebenso die zusätzlichen Abschreibungen auf dem Ertragsüberschuss.

Die Kreditabrechnung über die Umsetzung der Gemeindefusion Aeschlen-Oberdiessbach wurde ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen. Die Umsetzungskosten beliefen sich auf nur gerade 57'000 Franken, während 150'000 Franken veranschlagt waren.

Im dritten Traktandum wurde über die Einführung von Schulsozialarbeit beraten. Der Gemeinderat beantragte der Versammlung einen dreijährigen Versuchsbetrieb. Die Frage, ob der Gemeinderat den Versuchsbetrieb in eigener Kompetenz in eine dauerhafte Stelle umwandeln kann, wurde mit 23 zu 19 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu Gunsten des Gemeinderates entschieden. Der Einführung von Schulsozialarbeit wurde in der Folge ohne Gegenstimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt.

Zuletzt wurde im Verschiedenen auf die Umfrage über die Ausschaltung der öffentlichen Beleuchtung spätnachts hingewiesen. Oberdiessbachs Bürgerinnen und Bürger können dem Gemeinderat noch bis zum 10. Juni 2011 ihre Meinung kundtun.

Die Jahresrechnung 2010 schliesst bei einem Aufwand von 18,4 Mio. Franken mit einem Ertragsüberschuss von 2'500 Franken ab, der dem Eigenkapital zugewiesen wird. Der erste gemeinsame Voranschlag 2010 der Fusionsgemeinde Oberdiessbach (Aeschlen und Oberdiessbach) sah noch ein Defizit von 143'700 Franken vor. Das Ergebnis beinhaltet nicht budgetierte Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen des Steuerhaushaltes von 800'000 Franken. Das Eigenkapital beträgt neu 8,07 Mio. Franken, was 23 Steuerzehnteln entspricht.

Das ausgezeichnete Rechnungsergebnis ist hauptsächlich auf Steuermehrerträge von 921'000 Franken zurückzuführen. Dafür sind deutlich höhere Einkommenssteuern der natürlichen Personen sowie Gewinnsteuern und Steuerteilungen von juristischen Personen hauptverantwortlich. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich auf den Steuerertrag nicht wie befürchtet ausgewirkt. Hinzu kamen noch kaum voraussehbare zusätzliche Erträge von Steuern aus Vorjahren. Der einmalige kantonale Fusionsbeitrag beträgt 520'000 Franken und ist damit etwas höher als veranschlagt.

Mit netto 701'000 Franken wurde 2010 um 44 % weniger investiert als im Budget vorgesehen. Entweder haben sich Projekte zeitlich verzögert, konnten günstiger realisiert werden oder wurden vorläufig sogar ganz sistiert. Die Investitionen konnten vollständig selbst finanziert werden. Die Fassaden- und Dachsanierung des BuumeHus für 134'000 Franken sowie die Leitungs- und Schachtsanierungen Abwasser für 183'000 Franken waren netto die grössten Ausgabenposten. Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen mussten 144'000 Franken weniger abgeschrieben werden.

Die Jahresrechnung 2010 wird am 6. Juni 2011 der Gemeindeversammlung zur Genehmigung vorgelegt.

Im Bericht wird behauptet, die SP Oberdiessbach habe vom Gemeinderat die Zusicherung erhalten, dass die Mehrzweckhalle nach dem Bau des Fussballplatzes „ohne Verzögerung“ realisiert werde. Das entspricht nicht dem Antwortbrief des Gemeinderates.

Am 1. September 2010 hat die SP Oberdiessbach dem Gemeinderat die von 105 stimmberechtigten Personen unterzeichnete Petition „Zeit für Mehrzweckhalle“ überreicht. In seiner Antwort vom 20. September hält der Gemeinderat ausdrücklich fest, dass er sich deswegen nicht veranlasst sieht, die bisherige Planungsstrategie zu überarbeiten. Die Kreditvorlage über den Bau der Sportplatzanlage und damit die Priorisierung der Bauvorhaben wurde am 7. März 2010 von 874 Stimmberechtigten oder 67,3 % der Stimmenden gutgeheissen. Die Mehrzweckhalle bleibt ein Investitionsziel gemäss Masterplan, welches allerdings erst in einer späteren Phase nach 2016 realisiert werden soll.

Thomas Aeschlimann wird neuer Hauswart und Leiter Hausdienst in der Primarschulanlage Oberdiessbach. Der 36-jährige Familienvater aus Oberdiessbach ist gelernter Elektriker und hat die Ausbildung zum Hauswart im Jahre 2009 erfolgreich abgeschlossen. Thomas Aeschlimann arbeitet derzeit als Hauswart in einem Industriebetrieb in Oberdiessbach und wird die Stelle auf 1. Juli 2011 antreten. Er übernimmt die Nachfolge von Fritz Küenzi, der auf Ende des Schuljahres in den Ruhestand tritt.

Der Gemeinderat Oberdiessbach unterstützt die Einführung von Schulsozialarbeit in der Region Oberdiessbach. Er hat sich dafür ausgesprochen, in einem dreijährigen Projekt die Schulsozialarbeit zu erproben und beabsichtigt, zusammen mit den umliegenden Schulgemeinden eine entsprechende Stelle zu schaffen. Die Einführung ist auf 1. Januar 2012 geplant.

Der Gemeinderat hat den Kaufvertrag für das ehemalige „Böhlenhaus“ und die Einstellhalle Hubelacker am Hohlenhausweg genehmigt. Die beiden Liegenschaften werden der Aarhuus AG & Pro Casa Bau AG in Thun verkauft. Auf dem Areal des ehemaligen Böhlenhauses entstehen derzeit drei Reiheneinfamilienhäuser.

Der Gemeinderat und das PBZ Pflegezentrum Oberdiessbach setzen gemeinsam eine Spurgruppe für die künftige ärztliche Grundversorgung im Dorf ein. Die Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Gemeinderat Hanspeter Schmutz erhält den Auftrag, Grundlagen für ein mögliches Ärztezentrum in Dorf zu erarbeiten.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Gemeinderates Oberdiessbach und der Wasserversorgungsgenossenschaft Oberdiessbach)
Der Gemeinderat von Oberdiessbach und der Vorstand der WVO haben sich am 16. Februar 2011 zusammen mit Kantonsvertretern zum Gespräch getroffen. Wegen der mangelhaften Gebührenfakturierung hatte der Gemeinderat am 16. Dezember 2010 gegen den Vorstand der WVO eine aufsichtsrechtliche Anzeige eingereicht.
Der Vorstand der WVO hat zusammen mit einer externen Buchhaltungsstelle die Rückstände eruiert und Vorschläge für die restliche Aufarbeitung und für den Gebührenbezug in Zukunft unterbreitet. Die mangelhafte Gebührenfakturierung aus den Jahren 2001 bis 2009 umfasst eine Gesamtsumme von mindestens 353'000 Franken, darunter mindestens 94’000 Franken, die bereits verjährt sind. Die einmaligen Anschlussgebühren der Jahre 2001 bis 2010 sind zu über 90 % aufgearbeitet und, wenn nicht verjährt, nachfakturiert worden. Für die ausstehenden wiederkehrenden Löschgebühren sind noch Entscheide zu treffen.
Der Gemeinderat hat ausdrücklich festgehalten, dass die erforderlichen Grundlagen zur Rechnungsstellung während der fraglichen Jahre stets an die Verantwortlichen weitergeleitet wurden, was mittlerweile vom Vorstand nicht mehr bestritten wird. Der Vorstand der Wasserversorgungsgenossenschaft hat seinerseits wegen mangelhafter interner Kontrolle das Ausmass der Ausstände lange nicht erkannt und diesbezüglich Versäumnisse zugegeben.
Zwei Vakanzen im Vorstand
Der WVO-Finanzverwalter hat unterdessen seine Demission eingereicht. Auch der Gemeindevertreter hat demissioniert.
Übertragung der Wasserversorgung an die Gemeinde
Der Gemeinderat hat dem Vorstand vorgeschlagen, die Wasserversorgung mittelfristig an die Gemeinde zu überführen. Der Gemeinderat ist der Meinung, dass damit die Abläufe gestrafft und erhebliche finanzielle Einsparungen möglich sind. Der Vorstand wird den Vorschlag prüfen.

Der Gemeinderat Oberdiessbach schafft neu eine Lehrstelle im Bereich Betriebsunterhalt. Die dreijährige Lehre wird ab August 2011 in der Fachrichtung Hausdienst angeboten und schliesst mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis ab. Der oder die Lernende wird von einem Hauswart ausgebildet werden. Die Stellenausschreibung richtet sich an handwerklich begabte Realschüler/innen mit 10. Schuljahr und ist hier auf dieser Webseite aufgeschaltet.